Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)
der Firma:
dekorativ.net
Geschenkartikel
Inhaberin: Dorothea Mörsdorf
Nahestr. 35
D-66625 Nohfelden
Telefon: 0 68 52 – 76 00
§ 1 Allgemeines
1. Für die
Geschäftsbeziehung zwischen dekorativ.net Geschenkartikel (Inhaberin
Dorothea Mörsdorf), im folgenden Verkäuferin genannt, und dem Besteller
–auch für alle zukünftigen Geschäfte- gelten ausschließlich diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die
Verkäuferin nicht an, es sei denn, sie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer
Geltung zugestimmt.
2. Warenbestellungen
werden nur ausgeführt an Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben
und somit geschäftsfähig sind. Wir sind berechtigt zur Rückfrage, um die
Einhaltung dieser Altersgrenze zu gewährleisten.
§ 2 Angebot
Unsere Angebote sind
unverbindlich. Da es sich um handgefertigte Ware handelt, sind Abweichungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sehr wahrscheinlich.
§ 3 Auftragserteilung
1. Die Verkäuferin
verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der
Internetseite/Angebote anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und/oder
Rechenfehlern innerhalb des Internetangebotes der Verkäuferin ist die
Verkäuferin zum Rücktritt berechtigt. Die Darstellung unserer Waren stellt
kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde (Besteller) per
Internet, Fax, Telefon oder E-Mail bei uns bestellt, gibt er ein
verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die
Annahme des Angebotes vor. Die Annahme erfolgt durch Auftragsbestätigung
oder Zusendung der Ware. Nehmen wir ein Angebot des Kunden (Bestellers)
nicht an, teilen wir ihm das umgehend mit.
2. Die Lieferung durch
uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig
beliefert werden und eine evtl. Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu
vertreten haben. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum
nicht verfügbar ist oder technische Probleme seitens unserer Datenbank
vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den
Rücktritt vor. Hierüber werden wir den Kunden umgehend informieren.
3. Wir sind zu
Teillieferungen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, berechtigt.
§ 4 Preise
1. Alle genannten Preise
sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweils gültige gesetzliche
Mehrwertsteuer.
2. Die Preise beziehen
sich auf die jeweils im Internet, Drucksachenprospekt oder sonstigem Angebot
abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör und/oder
Dekoration.
3. Bei Versendung der
Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandkostenanteil berechnet.
4. Für evtl.
Preisirrtümer, Satz- und/oder Druckfehler wird generell keine Haftung
übernommen.
§ 5 Lieferzeiten,
Verfügbarkeit
1. Wir werden uns
bemühen, die Lieferung unverzüglich auszuführen. Ware, die im Lager
verfügbar ist, kommt innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Sofern nichts
Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, sind wir zu
Teillieferungen berechtigt.
Kann die Lieferung nicht
sofort ausgeführt werden, weil wir die Ware nicht im Lager haben, werden wir
eine Lieferfrist von längstens 6 Wochen angeben. Diese Frist verlängert sich
entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen
Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen.
2. Sollten wir nach
Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr bei uns
verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden kann,
können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware
(Ersatzartikel) anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Wir werden den
Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren.
Wir erstatten erhaltene
Gegenleistungen unverzüglich, wenn der Kunde das Angebot des Ersatzartikels
nicht annimmt. Bereits erhaltene Zahlungen werden umgehend nach Rücktritt
vom Vertrag durch uns oder den Kunden erstattet.
§ 6 Versand und Kosten
1. Die Versand- und
Verpackungskosten betragen pauschal pro Bestellung 6,00 EUR, zzgl. evtl.
Nachnahmegebühren bei Nachnahmelieferung. Ab einem Bestellwert von 250,00
EUR entfallen die Versand- und Verpackungskosten.
2. Die Lieferung in
Deutschland erfolgt generell per HERMES LOGISTIK GRUPPE. Bei Sperrigen oder
besonders schweren Waren, so wie in Ausnahmefällen behalten wir uns die
Lieferung per alternativem Lieferanten/Spediteur vor. Bei Lieferungen per
Spedition oder alternativem Lieferanten werden die tatsächlichen
Versandkosten zusätzlich zum Warenwert berechnet.
3. Lieferungen ins
europäische Ausland erfolgen ausschließlich nach Absprache.
§ 7 Fälligkeit, Zahlung,
Verzug
1. Der Kaufpreis wird
sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per
Vorauskasse (Überweisung), per Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren) oder bei
Abholung in Bar zahlen.
2. Kommt der Besteller
in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, ab Verzugseintritt
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt
gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Verkäufer ein höherer
Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der Verkäufer berechtigt,
diesen geltend zu machen.
3. Vertrags- und
Rechnungswährung ist ausschließlich Euro/€.
§ 8 Rückgabe- und
Widerrufsrecht
1. Der Kunde, der
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, ist berechtigt, innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen ein Rückgaberecht
auszuüben. Dies gilt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und nur
für Produkte, die per Versand bestellt wurden. Die Frist ist gewahrt durch
fristgerechtes Absenden paketfähiger Ware oder, wenn diese nicht oder nicht
als Paket versandt werden kann, durch fristgerechtes Rücknahmeverlangen
jeweils zu richten an: dekorativ.net Geschenkartikel, Nahestr. 35, 66625
Nohfelden. Die Rückgabe hat in original verpacktem einwandfreien Zustand zu
erfolgen.
2. Bei einer Bestellung
bis zu einem Betrag von 40,00 EUR gehen die Kosten der Rücksendung zu Lasten
des Kunden, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware
entspricht.
Ansonsten tragen wir die
Rücksendungskosten. Die Rücksendung hat mit HERMES LOGISTIK GRUPPE als
versichertes Paket zu erfolgen. Alternative Rücksendemöglichkeiten sind
vorher mit uns zu klären. Rücksendungen müssen ordnungsgemäß frankiert und
warensicher verpackt sein.
Bei einem Bestellwert
von über 40,00 EUR können Sie auch folgenden einfachen Rücksende-Weg gehen:
Sie senden die Ware nicht zurück, sondern Sie schreiben, faxen oder mailen
uns, dass Sie die Ware zurückgeben wollen. Wir holen dann ohne Kosten für
Sie die Ware mit einem Abholdienst bei Ihnen ab.
3. Der Kunde ist
berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung
innerhalb 14 Tagen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Ware an den Verkäufer zu widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die
Absendung der zurückzusendenden Waren.
4. Im Falle eines
wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware
zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde
im Falle seines Widerrufs dem Verkäufer die entsprechende Wertminderung zu
ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist der
Verkäufer berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.
Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
5. Der Verkäufer zahlt,
im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis
an den Kunden zurück. Vom Verkäufer ggf. bezahlte Rücksendungskosten gem.
Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins Ausland werden zudem die
Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware
macht der Verkäufer von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
6. Vom Rückgabe- und
Widerrufsrecht ausgeschlossen sind:
a) Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind.
b) Waren, die von uns
als Gebrauchtwaren deklariert sind. Bei Gebrauchtwaren werden Rückgabe- oder
Widerrufsrechte, sofern durch uns eingeräumt, explizit genannt.
c) Preisreduzierte Ware
aus Sonderverkaufsaktionen.
Im Übrigen gilt § 312 d
Abs. 4 BGB.
7. Im Falle des
Ausschlusses des Widerrufs und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und
gemäß § 7 Abs. 6 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der
Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
§ 9
Mängelgewährleistung, Gewährleistung und Haftung
1. Sofort nach Erhalt
der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel/Transportschäden zu
untersuchen und ggf. Beschädigungen beim Transporteur zu beanstanden.
2. Der Käufer einer
mangelhaften Sache kann zunächst nur die Beseitigung des Mangels oder die
Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen (Nacherfüllung). Die
Verkäuferin kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern,
wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten/Bemühungen möglich ist. Dabei
sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung
des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der
Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen
werden könnte. Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf
andere Art der Nacherfüllung; auch diese kann die Verkäuferin wegen
unverhältnismäßiger Kosten/Bemühungen verweigern.
Liefert die Verkäuferin
zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die
mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogenen Nutuzungen
zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der Nutzungen kommt es auf die
zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich zwischen tatsächlicher
Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
3. Ist die Nacherfüllung
fehlgeschlagen, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den
Kaufpreis mindern. Entscheidet sich der Käufer für den Rücktritt vom
Vertrag, so hat er die mangelhafte Sache zurückzugewähren und Warenersatz
für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Ermittlung des Wertes der
Nutzungen kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung im Vergleich
zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher
Gesamtnutzungsdauer an.
4. Die Verkäuferin
haftet nicht für Schäden, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder
Erfüllungsgehilfe durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat. Dies gilt
ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs
insbesondere aus Verzug, sonstiger Pflichtverletzung oder unerlaubter
Handlung. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
5. Bei Gebrauchtwaren
leisten wir keinerlei Mängelgewährleistung, Gewährleistung und Haftung, es
sei denn, wir betonen dies explizit im jeweiligen Warenangebot.
6. Die
Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen
Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt
gelieferte Ware im Eigentum der Verkäuferin.
§ 11 Aufrechnung,
Zurückbehaltung
Ein Recht zur
Aufrechnung steht dem Kunden/Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt sind. Außerdem
ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als
sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 12 Datenschutz
Der Kunde stimmt der
Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des Bestellvorgangs
überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf der
Grundlage der Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zu.
§ 13 Anwendbares Recht
und Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist St. Wendel,
wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Die Verkäuferin ist
berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers/Kunden zu
klagen.
2. Ist der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Nohfelden.
Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
3. Sollten einzelne
Bestimmungen des Vertrages zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser
allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden oder sollten die allgemeinen Geschäftsbedingungen unvollständig sein,
so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
4. Die
Verantwortlichkeit, gerichtl. Ladungsanschrift der dekorativ.net
Geschenkartikel ist:
Dorothea Mörsdorf
Nahestr. 35
66625 Nohfelden
Telefon: 0 68 52-76 00
5. Steuer-Nummer:
220824890 – Finanzamt St. Wendel